Sind Joe Bidens Zwangsimpfungen der Tropfen, der das Fass zum überlaufen bringt?

Sind Joe Bidens Zwangsimpfungen der Tropfen, der das Fass zum überlaufen bringt?

Präsident Biden hat für die USA gerade per Exekutivanordnung festgelegt, dass in der Gesundheitsbranche, in allen Unternehmen ab 100 Mitarbeitern und bei Auftragsnehmern der Bundesregierung sämtliche Mitarbeiter geimpft sein müssen. Mit bis zu 100 Millionen Amerikanern sind an die 30% des Landes von dieser Entscheidung betroffen und sie wird von den Kommentatoren jenseits der linken Wohlfühlblase gar nicht gut aufgenommen. Zunächst wollte ich dazu einen Text von Michael Snyder übersetzen, der mit der Entscheidung hart ins Gericht geht. Doch die Geschichte scheint größer zu sein als nur für die Weltuntergangskommentarnische. Die Entscheidung brachte im Land sehr viele auf die Palme, die sich bislang noch um relative Zurückhaltung bemühten. Nach einhelliger Meinung markiert sie eine Wegscheide, von der aus es kein Zurück mehr geben wird. Biden setzt mit dieser Entscheidung nicht nur die Gewaltentrennung außer Kraft, sondern stellt mit einer seltsamen Ausnahme von der Regel unter Beweis, dass die wirklichen Absichten des Impfregime nicht in der Gesundheitsfürsorge, sondern ganz woanders liegen.

Diktatorische Allüren

„Wir waren geduldig, aber unsere Geduld ist langsam aufgebraucht“, waren die begleitenden Worte von Joe Biden, als er seine Entscheidung zur großen Zwangsimpfung des Landes verkündete. In Anbetracht der ohnehin schon angespannten Lage hätte Biden kaum etwas spaltenderes zu seiner spaltenden Maßnahme kommentieren können. Es waren unversöhnliche Worte in einer Zeit der Polarisierung, in denen mindestens ein eklatanter Mangel an Sensibilität zum Vorschein kam.

Bislang erhielten gut 200 Millionen der knapp 300 Millionen erwachsenen Amerikaner mindestens eine Impfdosis. Ähnlich wie in Deutschland kam es in den letzten Wochen aber auch in den USA zu einer merklichen Verlangsamung bei der Impfkampagne, da quasi alle schon geimpft sind, die sich impfen lassen wollten. Bei den weiterhin Ungeimpften lässt sich davon ausgehen, dass sie eine Impfung grundsätzlich ablehnen, sei dies aus weltanschaulichen Gründen, oder weil sie der experimentellen Natur des Impfstoffs oder allgemein der Regierung nicht vertrauen. Sie wird kein Zwang dieser Welt zur Impfstation bringen, doch die Regierung legt es nun ganz offenbar darauf an.

Unter Glaubwürdigkeitsverlusten voran

Bislang wurde in den USA mit verschiedenen Mitteln versucht, die Durchimpfung der gesamten Bevölkerung zu erreichen. Teilweise führten einzelne – in der Regel links regierte – Bundesstaaten auch Aktionen durch, die jener mit der Bratwurst sehr nahe kommen. Einzelne Bundesstaaten wie Texas oder Florida wehren sich jedoch dagegen und stellen sich hinter das Recht auf die freie Entscheidung jedes Einzelnen, sich impfen zu lassen oder es bleiben zu lassen.

Der erste deutliche Schritt in Richtung Impfzwang erfolgte vor Kurzem über den Winkelzug der offiziellen behördlichen Zulassung des Pfitzer Impfstoffs in den USA, der zuvor nur mit Hilfe einer Notzulassung verspritzt wurde. Bedenklich an diesem Schritt ist, dass die für die Zulassung verantwortlichen Personen unmittelbar nach der Entscheidung für die Zulassung zurücktraten. Der Glaubwürdigkeit der Regierung allgemein und des Impfstoffs im besonderen half dies wenig, doch die politisch Verantwortlichen störten sich nicht daran, für sie war es offenbar nur ein Zwischenschritt bis zur 100% Quote.

Mit der offiziellen Zulassung konnte die Regierung denn auch per Federstrich dafür sorgen, dass sich alle Militärangehörigen gegen Corona impfen lassen müssen. Vielen in den Streitkräften, die zuvor noch eine sehr niedrige Impfquote aufwiesen, dürfte der Zwang überhaupt nicht gefallen, so dass die Moral weiter absinken wird, während jene, die es sich erlauben können, ihren Dienst quittieren werden und das Militär weiter geschwächt wird.

Der Impfrubikon wurde überschritten

Die Regierung sah sich infolge der offiziellen Zulassung des Impfstoffs gestärkt in ihrer Position und ging nun den für sie logischen nächsten Schritt. Der Präsident bestimmte per Exekutivanordnung weitere Zwangsmaßnahmen, die einen Großteil des renitenten Teils der Bevölkerung betreffen wird. Mit dieser massiven Ausdehnung der Impfpflicht könnte Präsident Biden jedoch etwas getan haben, das sich nicht mehr reparieren lässt. Dies vor allem deswegen, weil es in den USA Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs gibt, der diese Art der Verordnung von Zwangsimpfungen für illegal erklärte. Viele im Land stützen sich in ihrer Opposition genau auf diesen Tatbestand, darunter jene, die für sich eine Impfung gegen Corona ablehnen genauso wie jene, die in der Sache aus Prinzip handeln und dem Recht zur Geltung verhelfen wollen.

Einen von vielen deftigen Verrissen dieser Überschreitung präsidialer Kompetenz – immerhin setzte sich Biden in Bewusstsein der Konsequenzen – über die Entscheidung einer anderen Staatsgewalt hinweg – gibt es bei Tim Pool, der Bidens Entscheidung in eine Reihe mit anderen historischen Übertretung der präsidialen Macht stellt, wie etwa die illegale Masseninternierung japanischer Einwanderer im Zweiten Weltkrieg. Die Bundesstaaten kündigten bereits Widerstand an und wollen die Vorschrift aus Washington nicht ausführen lassen. Unternehmen planen dagegen zu klagen und wollen der Anweisung unter keinen Umständen folgen, während aus dem Gesundheitssektor immer wieder Berichte über Arbeitsniederlegungen und Kündigungen zu hören sind, wenn einzelne Krankenhäuser ihren Mitarbeitern die Impfung vorzuschreiben versuchen. Man kann erwarten, dass die Gegenwehr sehr heftig werden wird, da mit der Entscheidung jeglicher Raum für Kompromisse genommen wurde.

Es sieht ganz danach aus, als habe Biden mit seiner Entscheidung auch den letzten Amerikaner in die politische Polarisationsmatrix geholt. Nicht nur mit Blick auf die effektive Gefährlichkeit der Infektionskrankheit hat Biden völlig ohne Not einen unmöglichen Zustand provoziert, den er selbst mit der Überzeugung einer Korrektheit der Impfung hätte vermeiden können. In der Weise, wie es entschieden wurde muss man jedoch erwarten, dass zahllose Unternehmen und Arbeitnehmer vor einer unmögliche Wahl stehen und es zu ungeordneten Auflösungserscheinungen kommen wird. Sollte es in einem hypothetischen nachfolgenden Schritt gar zu Zwangsimpfungen von Schülern kommen, würde es das Land wohl endgültig zerreißen.

In den Details riecht es nach Absicht

Ein Detail in der Exekutivanordnung lässt besonders aufhorchen und deutet eine ganz andere Ebene an Kalkülen an, von der die Regierung um den senilen Biden getrieben sein könnte. Mitarbeiter der nationalen Post nämlich sind von den Zwangsimpfungen ausgenommen. Es fragt sich, warum dem so ist. Insbesondere Briefträger kommen täglich mit einer Vielzahl an Menschen in Kontakt und sollten daher prinzipiell betrachtet sehr weit oben in der Impfpriorität stehen. Manche munkeln, dass es sich bei der leicht vorhersehbar spalterischen Anordnung von Biden um Absicht gehandelt haben könnte, die kein anderes Ziel hatte, als die USA weiter politisch zu polarisieren. Warum ein Präsident – oder eher seine Handler – etwas derartiges machen wollten, ist dabei offensichtlich: Verrat, oder freundlicher ausgedrückt, ein „Great Reset“.

Sobald das Land politisch endgültig auseinandergefallen ist, dann wird die vom Impfstreit verschonte Post als eine der wenigen (vielleicht auch als einzige) föderale Institutionen ihren Dienst zwischen Bundesstaaten weiter verrichten, selbst wenn sich ein Gutteil der Bundesstaaten ins innere Exil verabschiedet haben sollte. Ob mit dieser Maßnahme aber eher dem kommenden Hegemon China gedient werden soll, das weiterhin seinen nordamerikanischen Absatzmarkt bedient sehen will, oder doch Klaus Schwabs feuchter Traum vom Quantenkommunismus Pate für das Verschonen der Postbeamten stand, lässt sich jedoch kaum beurteilen.

Wer weiß, vielleicht gehört die Maßnahme auch zu einem (zugegeben kreativen) Plan, mit dem die Schuldenobergrenze der US-Bundesregierung eingehalten werden soll. Denn sobald die Bundesregierung keine passenden Firmen mehr findet, denen sie ihr Geld geben kann, dann muss der Bund auch weniger neue Schulden aufnehmen. Irre Möglichkeiten stünden genügend zur Auswahl, der Köcher des Wahnwitz ist gefüllt bis zum Rand. In Anbetracht der Umstände muss man leider mit allem rechnen – auch und vor allem mit dem schlimmsten.

Quelle Titelbild

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