Nachlese zum Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar

Nachlese zum Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar

Dank der tagespolitischen Geschwindigkeit ist der Sturm auf das US-Kaptiol am 6. Januar fast schon wieder vergessen. Nach der üblichen Empörung durch die Politik und ihre Qualitätsmedien verschwand das Thema schnell wieder, obwohl – oder weil – nach der Wiederkehr von Ruhe einige Zusammenhänge bekannt wurden, die den Zwischenfall in einem etwas anderem Licht erscheinen lassen als zunächst gemeinhin angenommen. Am Ende steht mehr offen als nur die Frage, ob es überhaupt ein „Sturm“ war – nicht zu sprechen von einem „Aufstand“ – oder doch nur eine Inszenierung durch interessierte Kreise.

 

Langjähriger FBI-Mitarbeiter

 

Fraglos ist, dass sich bei dem Sturm Unterstützer von Trump befanden. Einige davon sind dabei auch durchaus dem organisierten Extremismus zuzuordnen. Jedoch war das Gros auch derjenigen, die sich in das Kapitolsgebäude hineinwagten definitiv keine Extremisten und sie waren auch nicht organisiert.

Unter den organisierten Extremisten wiederum sticht vor allem Thomas Caldwell hervor, einem Anführer der „Oath Keepers“ als einer Miliz, die sich auf die wörtliche Auslegung der Verfassung beruft. Das besondere an Caldwell ist, dass er lange Jahre für das FBI tätig war und dort über die höchste Sicherheitsfreigabe verfügte.

Auf der einen Seite könnte man daraus den Schluss ziehen, dass auch gestandene Bundesbeamte in den Extremismus abgleiten können. Als analoges Beispiel dafür eignet sich der ehemalige LKA-Mitarbeiter mit Deutschlandmütze, der sich auf eine Pegida-Demonstration wagte. In beiden Fällen bleiben aber Restzweifel, ob es sich bei den Personen wirklich um Extremisten handelt, die als solche an einer (vermeintlich) extremistischen Veranstaltung teilnehmen wollten. Caldwell könnte wie viele andere ganz einfach auch nur von der Hitze des Augenblicks überwältigt worden sein, und lediglich deshalb das Kapitol betreten haben, weil ihm und den übrigen die Gelegenheit dafür gegeben wurde.

Die FBI Vergangenheit von Caldwell wirft zusätzlich noch eine andere Frage auf. Bekannt ist, dass Geheimdienste gerne auf Agent Provocatuere zurückgreifen, um bestimmte Gruppierungen oder Ereignisse zu steuern. Obwohl aktuell gegen Caldwell ermittelt wird, ist daher nicht ausgeschlossen, dass er am Ende einen Auftrag gehabt haben, der nicht den scheinbaren Tatsachen vor Ort entsprach.

 

Eindringen oder Einlass?

 

Gleich mehrere große Fragezeichen stehen hinter der Rolle der Kapitolspolizei. Nachdem die ersten Barrikaden durchbrochen wurden, war die Polizei alles andere als erpicht auf das Halten der Positionen dahinter. In vielen Videos ist zu sehen, wie Polizisten die Demonstranten maximal halbherzig vom weiteren Vordringen zurückhielten.

In einem Fall meinte ein Polizist zu den einströmenden Demonstranten gar „You do your thing“ („Macht ihr mal euer Ding“), was kaum etwas anderes bedeuten kann, als dass er die Gefahr gewalttätiger Ausschreitungen nicht sah, sondern eher, dass er insofern Verständnis hatte, als dass die Beteiligten in symbolischer Weise im Gebäude ihren politischen Unmut ausdrücken wollten. Es wäre nicht das erste Mal gewesen.

Bezeichnend in diesem Zusammenhang ist vor allem, wie sich die Eindringlinge beim Betreten des Gebäudes innerhalb des von Absperrkordeln markierten Bereichs blieben. Leider werden Google und YouTube zu stark zensiert, weshalb ich kaum aufschlussreiche Videoaufnahmen dazu finden konnte.

 

Der tote Polizist

 

Bekannt ist, dass nicht alles an dem Sturm friedlich ablief. Scheiben wurden zertrümmert, Einrichtung wurde gestohlen und es starben mehrere Personen, darunter eine Demonstrantin, die versucht hatte, eine Tür einzutreten.

Von den Mainstream Medien ebenso berichtet wurde, dass bei dem Zwischenfall auch der Polizist Brian Sicknick infolge eines Schlags auf den Kopf gestorben ist. Diese Version der Dinge ist aller Wahrscheinlichkeit nach falsch. Bislang wurden keine Beweise dafür vorgebracht, während einige behaupten, er am nächsten Tag gestorben, ohne dass es einen direkten Zusammenhang mit seinem Einsatz gab.

 

Warum war die Kapitolspolizei nicht vorbereitet?

 

Mit ganz wenigen Ausnahmen ist den linken Medien eine differenzierte Aufarbeitung der Ereignisse weitgehend egal, was auch für die Frage gilt, warum die Polizei kaum vorbereitet war auf das Ereignis. Im Vorfeld der Großdemonstation gab es Warnungen, dass auch gewalttätige Personen mit dem Ziel von Ausschreitungen daran teilnehmen könnten. Ganz offenbar wurden diese in den Wind geschlagen und keine präventiven Maßnahmen ergriffen, um das Regieurngsviertel zu schützen. Interessant hierbei ist, dass die Kapitolspolizei der Politik untersteht und die Schuld an der mangelnden Vorbereitung auf Spitzenrepräsentanten wie Nancy Pelosi zurückfällt.

Tatsächlich beschwerte sich mindestens einer der Demonstranten direkt bei den untätig bleibenden Polizisten in Kampfmontur, wo sie bleiben und warum sie nichts gegen das Eindringen von Personen in das Kapitol unternehmen. Der Mann blieb nicht der einzige unter den Demonstranten, der versucht hatte etwas Ruhe in die unruhige Situation zu bringen. Im großen Saal forderte ein weiterer nach „Respekt für die Institution“, nachdem einige damit begannen, auf den Sitzen herumzuspringen und die dort deponierten Sachen zu durchwühlen. Leider konnte auch auch dieses Video nicht mehr finden, während das oben verlinkte auch nur bei alternativen Suchmaschinen im Index erscheint.

 

Der Antifa Anführer mitten im Geschehen

 

Eine weitere überaus seltsame Personalie stellt ein gewisser John Sullivan dar, seineszeichens “ein Antifa-Anführer”. Der Linksextremist befand sich beim Sturm mitten in der Meute und versorgte CNN und NBC für gutes Geld mit Aufnahmen.

Er selbst behauptet von sich, ausschließlich aus dokumentarischen Zwecken vor Ort gewesen zu sein. Leider für ihn wird aus den Aufnahmen auch klar, dass er die eindringenden Menschen teilweise dirigiert und zu Straftaten aufgerufen hat und sich über sein kleines Kabinettsstückchen, den politischen Feind in die Falle gelockt zu haben, diebisch freute. Sullivan muss sich derzeit wie alle anderen Beteiligten vor Gericht verantworten.

Ob er ein Anführer der Antifa ist, oder nur gerne einer wäre, ist unbekannt, wie es auch unwahrscheinlich ist, dass er vor Gericht mehr über sein Netzwerk bekannt würde, als seine ohnehin bekannten Kontakte zu den linken Mainstream Medien. Nicht weniger unwahrscheinlich ist, dass sich am Ende auch CNN und NBC für ihre indirekte Beteiligung verantworten müssen.

 

Aufständische oder gelenkter Schwarm?

 

Alles in allem lässt sich kaum von einem Aufstand sprechen, der sich dort abgespielt hat und nur bedingt von einem Sturm. Denn für einen solchen hätte es wesentlich mehr Widerstand seitens der Polizei kommen müssen, während die eingedrungenen Demonstranten keineswegs ein einheitliches Ziel hatten. Im Gegenteil, für manche der Beteiligten war der Sturm offenbar etwas, das sie gerne vermieden hätten, in den sie dann aber wegen ihrer Anwesenheit am Gebäude hineingezogen wurde.

Am Rande sei noch erwähnt, dass der „Proud Boys“ Anführer Enrique Tarrio nach seiner Ankunft verhaftet wurde. Es ist nicht ausgeschlossen, dass es mit einer Autoritätsperson wie ihm erst gar nicht zu der Situation gekommen wäre. Entgegen der Linie des linken politmedialen Komplexes ist weder er, noch seine Organisation extremistisch oder auf derartige Aktionen aus. Wie auch bei dem FBI-Veteranen Caldwell könnte auch hier eine zweite unsichtbare Ebene existieren, in der interessierte Kreise ein Ereignis steuern wollten.

Niemand weiß derweil, wer in der Nacht vor der Großdemonstration eigentlich die Rohrbomben vor den Sitzen der beiden großen Parteien platziert hat. Im Unterschied zu den Kollegen in Berlin sind die Bomben nicht explodiert, hätten sie es jedoch, dann wäre der Tag völlig anders verlaufen und hätte wohl noch drastischere Konsequenzen gehabt, wie ohnehin schon. Wie üblich stellt sich hierzu die Frage nach dem Qui Bono. Trump oder dessen Anhänger hätten wohl nur in den Vorurteilen ihrer politischen Gegner einen Vorteil daran gesehen.

 

Das zweite Amtsenthebungsverfahren

 

Im Zusammenhang mit dem Sturm wurde bekanntlich bei dem ehemaligen Präsidenten Trump ein zweites Amtsenthebungsverfahren durchgeführt. Obwohl von Beginn an eine Farce, wurde er am Ende erneut von allen Anklagepunkten freigesprochen. Trump ist damit der wohl sauberste Präsident der jüngeren Geschichte der USA.

Der Ablauf des Verfahrens dagegen war alles andere als sauber. Die Ankläger auf der politischen Linken und ihren Freunden im Establishment der Republikanischen Partei brachten manipulierte Beweise vor, darunter gefälschte Tweets geänderte Daten, die schnell entkräftet werden konnten.

Eine kleines Sahnehäubchen steuerte der von einer chinesischen Agentin verführte Eric Swalwell hinzu. Dieser verwechselte die im Englischen ähnlich klingenden Worte „calvary“ – auf Deutsch als Golgotha bekannt – mit „cavalery“ (Kavallerie), eventuell kannte er den einen Begriff auch nicht. Swalwell meinte dazu, dass Trump in einer Äußerung seine Anhänger als eine Art Kavallerie zum Kapitol kommen lassen wollte, damit sie es militärisch stürmen. Gemeint aber war Golgotha und das in einem symbolisch religiösen Sinn. Im Unterschied zu Swalwell verstanden einige Anhänger von Trump das durchaus und brachten ein großes Holzkreuz mit, das sie vor dem Kapitolsgebäude aufstellten.

Trumps Verteidigung auf der an deren Seite konnte durch Aussagen, die Trump am Tag der Demonstration selbst öffentlich machte, die Vorwürfen einer Auhetzung zum Aufstand quasi gänzlich entkräften. Trump meinte wörtlich, die Demonstranten sollen „peacefully and patriotically“ (friedlich und patriotisch) zum Kapitol gehen und dort die Verantwortlichen für die finale Auswertung der Präsidentschaftswahl dazu anfeuern, dass auch alles mit rechten Dingen zugeht. Klarer geht es eigentlich nicht.

 

Säuberungen im Staatsapparat

 

Das wohl sichtbarste Ergebnis des Sturms ist die permanente Präsenz der Nationalgarde im Regierungsviertel von Washington DC. Gerüchten zufolge soll dieser Belagerungszustand sogar noch länger anhalten, obwohl Trump inzwischen nicht mehr in Washington ist und seine Anhänger in die Randbereiche der Sozialen Medien vertrieben wurden.

Die Angst vor Trump und seiner populistischen Revolte ist offenbar sehr groß. So gibt es schon Forderungen nach einer „9/11-artigen“ Aufarbeitung der Ereignisse, die sich in das größere Motiv der Einführung einer „Wahrheits- und Versöhnungskommission“ einfügen lassen, bei der die vier Jahre unter Präsident Trump unter die Lupe genommen werden sollen, um jeden, der sich daran beteiligte aus dem öffentlichen Leben zu verbannen.

Manche vergleichen diese Vorstöße als Stalinismus, andere als Maoismus. Fest steht damit, dass im politischen Establishment eine große Angst vorherrscht, die politische Macht ein weiteres Mal an einen Außenseiter zu verlieren. Das zeigen auch die Säuberungspläne für die US-Sicherheitsapparate, wo über die Entfernung konservativer Militärs und hoher Beamter eine politisch linke Leitkultur durchgesetzt werden soll. Denn erst dann wird es möglich sein, den Kampf gegen inländischen Terrorismus auf all jene auszudehnen, die politisch rechts etwa von Barack Obama stehen. Selbst einige linke Politiker sehen darin eine große Gefahr, wie etwa Tulsi Gabbard.

 

Ansehen des politischen Establishments gänzlich weg

 

„Orange Man bad“ hieß eines der Mems, das den irrationalen Hass gegen Trump auf den Punkt brachte. Das Establishment als ganzes hasste ihn, es war keineswegs eine Frage der politischen Achsenposition. Bestes Beispiel war das aus Konservativen bestehende Lincoln Project, das gegen Trump agitierte und darüber vergaß, dass sich der Leiter des Projekts des sexuellen Missbrauchs schuldig machte (es ging um „junge Männer“), und dass andere Beteiligte das Projekt als Geldwaschanlage nutzten.

Die Mainstream Medien und ihre Sozialen Medienkonzerne unterdrücken oder drehen Sachverhalte wie diese, wie sie nur können. Aber es dringt immer öfters durch und es kommen auch immer mehr Schmutzflecken zu Tage, die dafür sorgen, dass die Menschen das Vertrauen völlig am verlieren sind. Lange hieß es, dass die Demokratische Partei die innere Zerklüftung zwischen sozial Konservativen und Kulturlinken nicht überleben würde. Inzwischen werden auch zunehmend Zweifel angemeldet, ob die Republikanische Partei die Spaltung zwischen Establishment und Trumps breiter Basis überleben wird.

 

Impeachment für alle

 

Wir könnten bald schon ein völlig neues politisches Koordinatensystem enstehen sehen, wobei der Republikanische Veteran Lindsay Graham (der in den letzten Jahren überraschend an Statur gewann) einen Hinweis darauf gab, wie die Sache weitergehen könnte. Denn mit dem zweiten Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wurden die gängigen Sitten so weit über den Haufen geworfen, dass es durchaus vorstellbar ist, dass der Kongress künftig auch Zivilisten ohne Amt anklagen könnte, um sie für Lebzeiten von einer politischen Kandidatur abhalten zu können.

Je nach Mehrheitsverhältnissen würden dadurch regelmäßig Personen vom politischen Leben ausgeschlossen. Niemand könnte sich mehr sicher fühlen, es sei denn, derjenige wird auch vom politischen Gegner respektiert. Wer als erstes unter diese Räder kommen könnte, ist niemand geringeres als Kamala Harris.

Es wäre eine Ironie, wenn die Vizepräsidentin ausgerechnet deswegen ihr Amt verlieren könnte. Im Sommer hat die Frau Black Lives Matter Demonstranten bei ihren Ausschreitungen angefeuert und sogar einen Randalierer die Kaution bereitgestellt, woraufhin dieser den Tod einer Person zu verantworten hätte. Im Unterschied zu Trump wäre die Anklage gegen sie überaus klar.

 

Was das alles mit uns zu tun hat

 

Neben dem üblichen Argument, wonach die politischen USA für uns äußerst bedeutend sind, gibt es noch eine Parallele zu Deutschland, die mir aufgefallen ist. Denn der Sturm auf das Kapitol erinnert mich doch sehr an den Sturm auf den Reichstag im Sommer. In beiden Fällen waren Politik und Medien sofort zur Stelle und versuchten, in ihrem Sinn den maximalen Nutzen aus den Zwischenfällen zu ziehen.

Noch mehr als beim Sturm auf das Kapitol ist im Fall des Reichstagsturms klar, dass bei der Interpretation der Ereignisse stark manipuliert wurde. Die Demo war die falsche, es wurden potenzielle Agent Provocateure gesichtet, während der Sturm am Ende doch eher ein überraschtes Lüftchen war, bei dem kaum etwas an einen wirklichen politischen Aufstand erinnerte. Nicht zuletzt war die Polizei auch in Berlin seltsam abwesend, obwohl es die Sicherheitsveranwortlichen hätten besser wissen müssen.

Dennoch waren am Ende die Coronademonstranten als die neuen Nazis schuld, woraufhin die deutschen Sicherheitsapparate dagegen scharf gestellt wurden. Die Ähnlichkeit zwischen beiden Ereignissen ist meines Erachtens frappierend. Daher wundert es mich etwas, dass noch niemand darauf hingewiesen hat.

Zusätzlich gab es sogar noch einen dritten vermeintlichen Sturm auf ein Parlamentsgebäude und zwar in Österreich. Jedenfalls behauptete der österreichische Innenminister selbiges nach einer nicht genehmigten Coronademonstration. Ich frage mich: Gibt es vielleicht ein Drehbuch, in dem das so steht? Wundern würde es mich nicht. Mich wundert rein gar nichts mehr.

Quelle Titelbild 1, 2

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