Warum Nigel Farage die größte Gefahr für das politische Establishment bleibt

Warum Nigel Farage die größte Gefahr für das politische Establishment bleibt

The Spectator: Nigel Farage bleibt in Lauerstellung und wartet auf den nächsten Fehler der Konservativen

 

Vor einigen Wochen freute sich Nigel Farage über ein Treffen mit einer sehr hochrangigen Persönlichkeit der konservativen Partei. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand natürlich der Brexit. Nach Ende des geselligen Abends ließ er jedoch einen Satz fallen, der die Temperatur im Raum senkte, und der den Konservativen vermutlich einiges an Kopfzerbrechen bereiten wird: “Wenn ihr die Nummer noch einmal in den Sand setzt, dann komme ich zurück und mache euch platt.“

Bislang gibt es kaum Anzeichen dafür, dass die Regierung von Boris Johnson bei den Brexit Verhandlungen einknicken könnte. Auch wenn jede endgültige Vereinbarung über künftige Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien Kompromisse enthalten muss, die von Brexit-Puristen als Verrat interpretiert werden könnten, würde es der Regierung nur dann zum Verhängnis, sollten nicht nur jene mit einer fundamentalistischen Position so denken, sondern alle, die den Brexit unterstützen. Derzeit deutet alles darauf hin, dass die Betreiber der Brexitseite im Regierungssitz in London das verstanden haben und sich keine Blöße geben werden.

Doch die Angst der Tories vor Farage bleibt bestehen und ist überaus nachvollziehbar. Schließlich ist er der Mann, der sich als jene politische Marke etablieren konnte, welche die Konservativen nicht nur einmal, sondern gleich zweimal heimgesucht hat. Beim ersten Mal gewann Farage, als der damalige Premier David Cameron einem EU-Referendum zustimmen musste, nachdem er, wie er damals Nick Clegg gestand: „Ukip sitzt mir im Nacken“. (Siehe die Memoiren von David Laws)

Das zweite Mal war es Farages aus dem Stand gegründete Brexitpartei, die Theresa Mays Zeit als Premierministerin beendete, nachdem die neue Partei die Tories bei den Europawahlen auf lächerliche neun Prozent zusammenschrumpfte. Farages Brexitpartei mag zwar nur ein Jahr existiert haben, doch in dieser Zeit konnte sie einen maximalen Einfluss erzielen.

Könnte sich also eine dritte Dosis Farage am politischen Horizont Großbritanniens abzeichnen? Und warum ist das noch nicht geschehen angesichts der wachsenden Unzufriedenheit unter konservativen Wählern mit der aktuellen Regierungspolitik?

Die erste Frage kann mit einem „unmöglich wäre es nicht“ beantwortet werden. Personen, die dem ehemaligen Parteichef von Ukip nahestehen meinen, er habe drei Themen festgestellt, bei denen die aktuelle Regierung ein Gutteil der Wähler, die 2019 konservativ gestimmt haben – vielleicht bis zu einem Drittel – verloren hat: Einmal das offensichtliche Versagen bei der Verteidigung und positiven Besetzung der britischen Geschichte und Kultur; dann die Opposition unter Libertären gegen die harschen Quarantänemaßnahmen; und dann noch das anhaltend chaotische Einwanderungssystem.

Er ist der Meinung, dass dem dritten Thema das größte Potenzial für politischen Streit innewohnt, und er hat die Bearbeitung dieses Themas im Sommer und Herbst zu einem wichtigen Teil seiner politischen Arbeit in den Sozialen Medien gemacht. Die beiden anderen Themen werden als potenziell nützliche Stützpfeiler für ein alternatives Angebot auf der politischen Rechten angesehen, doch als weniger geeignet, um Wähler von der gewohnten Parteipräferenz abzubringen.

Es gibt eine Reihe von konservativen Abgeordneten, die hinter vorgehaltener Hand über die Bemühungen der Innenministerin Priti Patels spotten, das Asylverfahren ins Ausland zu verlagern und die Einwanderungsverfahren im Vereinigten Königreich generell zu „australisieren“. Ihnen muss klar sein, dass im Windschatten eines Scheiterns dieser Bemühungen höchstwahrscheinlich Farage auftauchen würde.

Doch es gibt mehrere Gründe, warum er sich noch zurückhält. Erstens hat er bemerkt, dass er als eine Art Präsenzflotte Einfluss auf die Regierung nehmen kann. Er muss dafür lediglich den Anschein erwecken, dass er jederzeit ein weiteres Mal ins Geschäft einsteigen könnte – was er mit der oben erwähnten Bemerkung deutlich machte – und auch, im Zusammenhang mit dem EU-Binnenmarktgesetz schon gemeinsam mit Rebellen innerhalb der Konservativen Partei auf lokaler Ebene Aktionen durchgeführt hat. Sollte er das bekommen, was er will, indem er bei Bedarf einfach kurz „räuspert“, dann besteht für ihn kein Grund, sich tatsächlich ein drittes Mal eine Partei mit nationaler Bedeutung aufzubauen – um damit die Tories zu festen Zugeständnissen zu zwingen, ohne aber das konkrete Ziel, bei einer Wahl auch Sitze zu gewinnen.

Ein weiterer Faktor für Farages Zurückhaltung sind seine anderen Interessen. Beispielsweise die Aussicht auf einen Moderatorenposten bei einem großen US-Fernsehsender, wo er seine zahlreichen Anhänger mitbringen würde. Dort könnte er die jetzt schon chaotische Präsidentschaftswahl in den USA zu einem neuen chaotischen Höhepunkt führen.

Freunde meinen, das Einzige, was ihn kurzfristig in Zugzwang bringen könnte, wäre eine weitere neue Partei rechts der Mitte, die bei Wahlen gut abzuschneiden beginnt. In seinem Umfeld jedoch ist man skeptisch, ob einer seiner Möchtegernnachfolger – einschließlich Laurence Fox

– über die notwendigen Fähigkeiten oder die Reichweite verfügen, um Farage den Rang abzulaufen.Ein Vierteljahrhundert als Außenseiter im Wahlkampf hat ihm zu verstehen gegeben, welche enormen Hürden das britische System den Neuankömmlingen in den Weg stellt und was es braucht, um sie zu überwinden. Wie er einem Vertrauten über die damals bevorstehenden Europawahlen 2019 sagte: „Ich weiß, wie man es macht. Ich kann Menschen dazu bringen, unerwartete Dinge zu erreichen.“

Die letzten Jahre Politik haben uns gelehrt, dass es in Großbritannien rund vier Millionen Wähler gibt, die sehr empfänglich für seine Botschaften sind. Bei den Parlamentswahlen 2015 ist eine beträchtliche Anzahl von ihnen von der Labour Partei zu Ukip übergelaufen, was dazu führte, dass mehrere klassisch von Labour gehaltene Parlamentssitze verloren gingen. Für viele dieser Wähler erwies sich Ukip Zwischenschritt hin zur Wahl der Tories bei den Parlamentswahlen 2019.

Farage richtet sich heute immer seltener Wähler der Labour Partei – die meisten derjenigen, die mit seinen Ansichten etwas anfangen können sind ohnehin kaum mehr Wähler der Partei. Stattdessen finden sie sich heute im Wahlregister der Konservativen und das gemeinsam mit vielen traditionellen Tory-Wählern, die in Farage derzeit die einzige Alternative sehen.

Sollte er in der britischen Politik ein weiteres Mal als „Mr. Ten Per Cent“ in Erscheinung treten [„Mr Zehnprozent“ im Sinne einer Pauschalbesteuerung], dann könnte Nigel Farage das Haus der britischen Politik zum massiven Nachteil der Konservativen Partei umbauen.

So bleibt er in Lauerstelung und wartet nur auf ein Versagen der Konservativen beim Brexit oder der Einwanderungsfrage. Was die Tories gegen einen neuerlichen Einstieg von Farage in die Politik unternehmen kann, ist recht simpel und lässt sich zwei Worten zusammenfassen: Nicht versagen!

Quelle Titelbild

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