Macrons Mantra im „Krieg“ gegen das Coronavirus: „Deutschland wird bezahlen“

The Spectator: „Deutschland wird bezahlen“ ist Macrons Mantra gegen den Coronavirus

 

In seiner Rede an die Nation vor zehn Tagen warf Präsident Macron rief er den Krieg gegen das Coronavirus aus. Sechs Mal wiederholte er das Wort „Krieg“. Gestern besuchte er schließlich erstmals die Front: Er war Mülhausen im Elsass an der deutsch-französischen Grenze, wo Frankreichs größter Virenherd die Krankenhäuser der Region überwältigt. Das Fernsehen machte eine Direktübertragung, in der man ihn maskiert in einem Feldlazarett der Armee sehen konnte, wo er umgeben war von Soldaten in Kampfanzügen. Von dort aus sprach er erneut zur Nation. Frankreich befinde sich in dieser Region im Krieg, einer Region, die von vergangenen Kriegen gezeichnet sei. Wenn Frankreich weiterhin vereint zusammenstehen würde, dann sei der Sieg über Feind namens Coronavirus gewiss. Gleichzeitig startete damit die militärische „Operation Résilience“, um den Kampf weiterzuführen.

Macrons Berater sollen ihm angeblich eingeredet habe, dass er der neue Clemenceau sei. Georges Clemenceau wurde im Jahr 1917, als der Krieg für Frankreich und dessen Verbündete schlecht lief, zum Premierminister Frankreichs ernannt, um die Kriegsanstrengungen neu zu beleben. Es war Clemenceau, der im Parlament nach seiner Politik gefragt erwiderte: „In der Innenpolitik führe ich Krieg; in der Außenpolitik führe ich immer noch Krieg.“

Bei der Situation rund um das Coronavirus handelt es sich zweifellos um eine Krise. Ob sie es aber auch wert ist, als einen großen Krieg angesehen zu werden, ist allerdings eine andere Frage. Um Macron gegenüber fair zu sein, ist er nicht der einzige Politiker in Frankreich oder im Ausland, der die Kriegsmetapher benutzt. Aber Macron, dessen Leidenschaft auf dem Gymnasium das Theaterspielen war (so lernte er seine Frau kennen), und der sich gerne in der geschichtlichen Perspektive betrachtet, nutzt die Theatralik der Krise voll aus.

In dieser Mise en-Szene mit Clemenceaus siegreichem Kriegsschicksal aber lauert auch eine tragische Ironie. Clemenceaus letztendlicher Sieg im Ersten Weltkrieg machte diesen zu Recht national und darüber hinaus zu einem gefeierten Père-la-Victoire. Macrons Berater jedoch vergessen, dass Clemenceaus zweites Mantra aus der Kriegszeit lautete: „Deutschland wird bezahlen!“ Deutschland wurde dazu gezwungen, die Rechnung für den Krieg zu bezahlen. So wie Clemenceau damals alle französischen Ressourcen in den Krieg gesteckt hat, so wiederholen Macron und seine Minister heute den Spruch von Mario: „Was immer nötig ist.“

Die nun voraussichtlich bis Anfang Mai dauernde Ausgangssperre in ganz Frankreich wird aller Wahrscheinlichkeit einschlagen, wie eine wirtschaftliche Bombe. Die französische Verschuldung lag vor Covid-19 bei über 100 Prozent des BIP, wobei Frankreich bereits da gegen die EU-Regeln für das Haushaltsdefizit von drei Prozent verstoßen hat. Aktuell heißt es vom französischen Statistikamt (INSEE), dass die französische Wirtschaftsleistung um 35 Prozent zurückgegangen ist, während die Krise das französische BIP in diesem Jahr drei Prozentpunkte kosten wird, falls die Blockade einen Monat dauert und ganze sechs Prozent, wenn sie zwei Monate andauern sollte. Die Frage ist: Wie will das Land die Rechnung dafür begleichen? Es scheint, als wollten sie Deutschland zum Zahlen der Zeche bringen.

Mit Frankreich an der Spitze haben gestern neun europäische Staats- und Regierungschefs dazu aufgerufen, die Schulden aus der Coronaviruspandemie auf die gesamte Eurozone zu übertragen. Wie ich bereits am 22. März im Spectator geschrieben habe, wird der wegen des Coronavirus neu angehäufte Schuldenberg die EU endgültig festigen, oder aber er wird sie zerbrechen. Rasch nähern wir uns einer Wiederholung der Eurokrise von 2010/12, die infolge des großen Finanzcrashs von 2008 entstanden ist.

Am Dienstag konnten sich die EU-Finanzminister nicht auf gemeinsame Maßnahmen zur Wiederbelebung ihrer Volkswirtschaften nach Covid-19 einigen. Auf der einen Seite standen Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, Irland, Luxemburg, Slowenien, Belgien und Griechenland mit der Forderung nach einer Schaffung eines „gemeinsamen Schuldinstruments“, die vom italienischen Premierminister etwas morbid als „Corona-Anleihen“ bezeichnet wurden. Technisch gesehen sollte diese Anleihe laut der EU um überhaupt wirken zu können, eine ausreichende Größe und Laufzeit haben, so dass in Zukunft keine Refinanzierung riskiert werden muss. Für den Laien übersetzt bedeutet es, dass eine sehr hohe Summe angepeilt wird mit einer sehr langfristigen Laufzeit der Kredite.

In der Eurokrise 2010/12 waren die Hauptnutznießer die so genannten P.I.G.S. (Portugal, Italien, Griechenland und Spanien). Manchmal auch als Südländer bezeichnet stieg ihre Zahl seither stark an. Der spanische Finanzminister bezeichnete das im Angesicht der Kreise neu angedachte „Euro-Bond“-Projekt als den „Marshallplan“ für Europa. Nur, wer wird dieses Mal die finanzielle Rolle der Amerikaner übernehmen? Die Antwort darauf scheint Deutschland zu lauten.

Wie in der Eurokrise wird die Finanzierungen der Neuverschuldung auf die Euro Teilnehmerländer aus dem so genannten Norden Europas fallen, von denen Deutschland der größte ist. Es überrascht nicht, dass bei dem Treffen am Dienstag vor allem Deutschland und Holland gegen die „Corona-Anleihe“ opponiert haben. Sie bestanden darauf, dass die jüngsten Liquiditätsmaßnahmen der Europäischen Zentralbank ausreichend sein sollten, wenn sie durch die Maßnahmen einzelner Mitgliedsstaaten ergänzt werden.

So weit der Stand der Dinge. Heute werden die EU-Finanzminister einen weiteren Versuch unternehmen, dieses Mal wegen des Virus per Videokonferenz, einen Kompromiss zu erzielen. Angesichts der verheerenden Auswirkungen der Epidemie auf Italien, Spanien und Frankreich werden sich Deutschland und die Niederlande zweifellos diplomatisch verhalten und wahrscheinlich keine fundamentale Ablehnung signalisieren, sondern lediglich eine Verzögerung anstreben.


Ohne das Gewicht und das Prestige der nördlichen Euroländer aber werden die Corona-Anleihen keine Chance für eine Umsetzung haben. Denn am Ende, falls es jemals zu einer weiteren Eurokrise kommen sollte, wird es nicht anders sein können, als dass Deutschland für die Rechnung aufkommt. Angesichts des unglücklichen historischen Kontextes wäre den Beratern von Präsident Macron daher am besten geraten, künftig auf die Analogien mit Clemenceau zu verzichten.

Quelle Titelbild